Stadt Forchtenberg

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Aus den Gemeinderatssitzungen

Aus dem Gemeinderat vom 26.02.2019

Neugestaltung Marktplatz Ernsbach - Entscheidung über Gestaltung
Am 15.02.2019 hat die Stadt Forchtenberg die erfreuliche Nachricht vom Ministerium für Ländlichen Raum erhalten, dass die Neugestaltung des Ernsbacher Marktplatzes mit einem Landeszuschuss von rund 650.000 Euro gefördert wird. In der Zwischenzeit hat der Ortschaftsrat Ernsbach über die Gestaltung beraten und entsprechende Empfehlungen ausgesprochen (Pflasterauswahl, Möblierung, Bepflanzung usw.). In der Sitzung hat der Gemeinderat die Gestaltungsentscheidungen des Ortschaftsrats Ernsbach befürwortet.  Aus förderrechtlicher Sicht dürfen die Arbeiten nicht vor dem Vorliegen des Zuschussbescheids vergeben werden. Zudem muss auch die bautechnische Abwicklung möglich sein. Durch die vielen Baustellen, die im Jahr 2019 im Bereich des Ernsbacher Marktplatzes vorgesehen sind, bestehen viele Abhängigkeiten unter den jeweiligen Maßnahmen. Insbesondere die Kanalsanierung der Stadt muss abgeschlossen sein, bevor die Oberflächengestaltung des Platzes realisiert werden kann.
 
Feuerwehr Forchtenberg - Entscheidung über Standort für neues Feuerwehrgerätehaus Ost
In der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 hat der Gemeinderat den Feuerwehrbedarfsplan beschlossen und die Verwaltung beauftragt, für die neu zu bauenden Feuerwehrgerätehäuser West und Ost die Standortbetrachtung durchzuführen. Gemeinsam mit der Führungsspitze der Feuerwehr wurde hierzu eine Standortbetrachtung durchgeführt und die jeweiligen Vor- und Nachteile der Standorte niedergeschrieben. In der Sitzung vom 17.02.2019 hat der Hauptausschuss der Feuerwehr über die Standortfrage beraten. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile hat sich der Hauptausschuss einstimmig für den Standort 4 (Fläche im Gewann Erb gegenüber vom Friedhof) ausgesprochen. Im Vergleich zu den anderen untersuchten Standorten hat der Standort Erb große Vorteile. Insbesondere die Fläche, die für ein neues Feuerwehrgerätehaus benötigt wird (für Gebäude, Vorplatz, Parkplätze, Übungsplatz), ist nur an diesem Standort gegeben. Aber auch die verkehrsgünstige Lage ist sehr wichtig, damit die Feuerwehr im Einsatzfall auch die Einsatzorte in den Teilorten schnell erreicht.
Der Gemeinderat hat in der Sitzung einstimmig den Standort Erb als Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus beschlossen. Da dafür die Fragestellungen des Hochwasserschutzes in Bezug auf den Kocher und den Wülfinger Bach frühzeitig abgearbeitet werden müssen, würde das Ingenieurbüro Winkler und Partner aus Stuttgart für diese Planung beauftragt.

 
Künftige Nutzung Grundstück Kirchgasse 9
Die künftige Nutzung des Grundstücks Kirchgasse 9 wurde bereits mehrfach im Gemeinderat thematisiert. In der Sitzung wurde nun erneut darüber beraten. Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen, dass insbesondere weitere Parkflächen geschaffen werden sollen. Die Planung soll in diese Richtung weiter betrieben werden.
 
Erschließung Baugebiet Waldfeld 3. Bauabschnitt - Vergabe der Ingenieurleistungen
Da bereits nahezu alle Bauplätze im aktuellen Bauabschnitt verkauft wurden, sollte zeitnah mit der Erschließungsplanung des nächsten Bauabschnittes begonnen werden. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, die Ingenieurleistungen zur Erschließung des 3. Bauabschnittes im Waldfeld an das Büro i-motion zu vergeben.
 
Brandschutzmaßnahmen Kinderhaus Forchtenberg - Vergabe der Elektroarbeiten
Im Kinderhaus Forchtenberg müssen noch Brandschutzmaßnahmen durchgeführt werden. Der Auftrag für die ausgeschriebenen Leistungen der Elektroarbeiten wird an die Fa. Leitlein vergeben.
 
Annahme von Zuwendungen
Laut § 78 Abs. 4 GemO darf ausschließlich der Bürgermeister oder – sofern vorhanden - ein Beigeordneter Spenden erbitten und entgegennehmen. Ob die Spende tatsächlich angenommen wird, hat dann jedoch in öffentlicher Sitzung der Gemeinderat zu entscheiden.
Die Stadtverwaltung sieht bei diesen Spenden keinen verfänglichen Hintergrund und schlägt daher vor, sie dankend anzunehmen.

Zuwendungen an die Stadt Forchtenberg 01.01. - 15.02.2019      
     
     

 

     
Name   Ort

Betrag

Datum Einrichtung Art der Zuwendung
Privatperson   Künzelsau

150,50 EUR

2018

Betreuung Asylanten Aufwandsspende
Privatperson   Neuenstadt

194,50 EUR

2018

Betreuung Asylanten Aufwandsspende
Privatperson   Künzelsau

170,00 EUR

2018

Betreuung Asylanten Aufwandsspende
Privatperson   Forchtenberg

1470,00 EUR

2018

Betreuung Asylanten Aufwandsspende
Privatperson   Forchtenberg

840,00 EUR

2018

Betreuung Asylanten Aufwandsspende
     

 

     
     

 

       
                           

Der Annahme der angebotenen Spenden wird zugestimmt. Die Stadt bedankt sich bei den Spendern.
 
Bausachen

 
Dem Gemeinderat liegen die folgenden Baugesuche zur Abstimmung vor:
 

  1. Dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Forchtenberg, Im Waldfeld 27 (Flst. 2948). Der erforderlichen Befreiung für die geplante Dachterrasse auf der Garage wird das Einvernehmen erteilt.

 

  1. Dem Neubau einer Garage – geänderter Standort, Ernsbach, Wibelstraße 8 (Flst. 240/1) wird zugestimmt.

 

  1. Dem Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Forchtenberg, Elsbeerweg 4 (Flst. 2988) wird zugestimmt.

 

  1. Dem Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Forchtenberg, Elsbeerweg (Flst. 2967) wird das Einvernehmen erteilt.

 

  1. Dem Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 14 Wohneinheiten, Tiefgarage und Stellplätzen, Forchtenberg, Kastanienallee (Flst. 2950) wird zugestimmt.

 
Berichte, Verschiedenes
 
Friedhofskapelle
Die Wandmalereien in der Friedhofskapelle haben durch die Hochwasser und andere Umwelteinflüsse stark gelitten. Um festzustellen, wie diese langfristig für die Nachwelt erhalten werden können, wurde mit dem Landesdenkmalamt eine Begehung vorgenommen. Das Landesdenkmalamt wird nun in Kooperation mit der Universität Stuttgart den Zustand der Friedhofskapelle dokumentieren. Neben den Wandmalereien sollen auch der bauliche Zustand insgesamt betrachtet werden. Mit dieser Dokumentation soll dann ein Förderantrag für die Restaurierung beim Land gestellt werden.

 
 

Weitere Informationen

Kontakt Rathaus

Rathaus Forchtenberg
Hauptstraße 14
74670 Forchtenberg

Tel.: 07947 9111-0
Fax: 07947 9111-35
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